1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen DesignTribe, Inhaber Nicolas Mondré, Louise-Martini-Weg 3 Top 17, 1030 Wien, Österreich (im Folgenden "Dienstleister") und seinen Kunden (im Folgenden "Kunde"), die Webdesign Dienstleistungen betreffen.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Dienstleister hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
2.1 Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde ein schriftliches Angebot des Dienstleisters annimmt oder der Dienstleister die Bestellung des Kunden schriftlich bestätigt.
2.2 Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Dienstleister.
3.1 Der Leistungsumfang der Webdesign Dienstleistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot.
3.2 Die Designphase umfasst die im Angebot definierten Überarbeitungsrunden. Mit schriftlicher Freigabe der Designentwürfe durch den Kunden gelten diese als verbindlich genehmigt.
3.3 Änderungswünsche, die nach Designfreigabe oder während der Entwicklungsphase erfolgen und über die genehmigten Designs hinausgehen, gelten als Zusatzleistungen und werden nach tatsächlichem Aufwand zum im Angebot vereinbarten Stundensatz abgerechnet.
3.4 Änderungs- oder Ergänzungswünsche, die nach Projektabschluss, Abnahme oder Rechnungsstellung eingebracht werden, gelten als gesonderte Beauftragung. Diese Leistungen sind nicht vom ursprünglichen Leistungsumfang umfasst und werden nach dem vereinbarten Stundensatz oder auf Basis eines gesonderten Angebots verrechnet.
4.1 Die Vergütung richtet sich nach der im Angebot vereinbarten Summe. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
4.3 Der Kunde kommt ohne weitere Mahnung mit Ablauf der Zahlungsfrist gemäß 4.2 in Verzug. Im Verzugsfall werden bei Unternehmergeschäften Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, gegenüber Verbrauchern in gesetzlicher Höhe verrechnet. Bei Unternehmergeschäften gebührt zusätzlich die Pauschale für Betreibungskosten nach § 458 UGB in Höhe von 40 Euro sowie der Ersatz notwendiger Mahn- und Inkassokosten.
5.1 Der Kunde verpflichtet sich, dem Dienstleister alle notwendigen Informationen, Materialien und Zugangsdaten rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist ferner verpflichtet, projektbezogene Rückmeldungen – insbesondere Feedback, Freigaben und Korrekturanweisungen – zeitgerecht zu erteilen.
5.2 Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, und entsteht dem Dienstleister dadurch ein Mehraufwand, ist der Kunde verpflichtet, diesen Mehraufwand nach dem im Angebot vereinbarten, andernfalls nach dem jeweils gültigen Stundensatz des Dienstleisters zu vergüten.
5.3 Erfolgt über einen Zeitraum von 30 Kalendertagen keine projektbezogene Rückmeldung im Sinne von Punkt 5.1, ist der Dienstleister berechtigt, den Kunden schriftlich (E-Mail genügt) unter Setzung einer Nachfrist von 14 Kalendertagen zur Mitwirkung aufzufordern. Der Dienstleister wird den Kunden in dieser Aufforderung ausdrücklich auf die Rechtsfolgen nach Punkt 5.4 hinweisen.
5.4 Bleibt auch diese Nachfrist ungenützt, ist der Dienstleister berechtigt, das Projekt durch schriftliche Erklärung für beendet zu erklären. In diesem Fall gebührt dem Dienstleister das gesamte vereinbarte Entgelt. Die Parteien halten fest, dass der Dienstleister für die Abwicklung des Projekts Personal- und Fremdleistungskapazitäten verbindlich reserviert, die bei kurzfristigem Entfall regelmäßig nicht anderweitig verwertbar sind. Anzurechnen ist lediglich, was sich der Dienstleister durch das Unterbleiben der weiteren Leistungserbringung tatsächlich erspart; die Parteien setzen diese Ersparnis einvernehmlich pauschal mit 10 % der noch nicht erbrachten Leistungsanteile an. Dem Kunden bleibt der Nachweis einer wesentlich höheren Ersparnis vorbehalten.
5.5 Gegenüber Verbrauchern im Sinne des KSchG gilt Punkt 5.4 mit der Maßgabe, dass sich der Dienstleister die tatsächlich ersparten Aufwendungen sowie das anrechnen lässt, was er durch anderweitige Verwendung der freigewordenen Kapazitäten erworben hat.
5.6 Eine Wiederaufnahme des Projekts nach Beendigung gemäß Punkt 5.4 bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Der Dienstleister ist berechtigt, die Wiederaufnahme von der vollständigen Bezahlung der Schlussrechnung sowie von der Zahlung eines angemessenen Wiederaufnahmeentgelts abhängig zu machen.
5.7 Verzögerungen, die durch verspätete oder unterlassene Mitwirkung des Kunden entstehen, führen zu einer entsprechenden Verschiebung vereinbarter Leistungs- und Fertigstellungstermine. Weitergehende Ansprüche des Dienstleisters bleiben unberührt.
6.1 Nach Übergabe der fertiggestellten Leistungen hat der Kunde diese innerhalb von 14 Tagen zu prüfen und schriftlich abzunehmen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine schriftliche Abnahmeverweigerung unter konkreter Angabe wesentlicher Mängel, gilt die Leistung als abgenommen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
6.2 Mängel sind dem Dienstleister unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen wird der Dienstleister die Mängel innerhalb angemessener Frist beheben.
7.1 Der Dienstleister haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7.2 Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
7.3 Der Kunde sichert zu, dass er über sämtliche erforderlichen Nutzungs- und Urheberrechte an den vom ihm bereitgestellten Inhalten (Bilder, Videos, Texte, Grafiken etc.) verfügt und diese frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde stellt den Dienstleister von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung von Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechten durch die bereitgestellten Inhalte entstehen.
7.4 Haftungsausschluss für rechtliche Inhalte
Im Rahmen unserer Leistungen stellen wir im Regelfall rechtliche Texte zur Verfügung, die für Websites oder Online-Shops erforderlich sind. Dazu zählen insbesondere Texte für das Impressum, die Datenschutzerklärung, Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endkunden sowie Widerrufsbelehrungen. Diese Texte werden mithilfe externer Generatoren erstellt, z. B. im Zuge unserer Agenturpartnerschaft mit eRecht24. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Bereitstellung dieser Texte automatisch.
Die bereitgestellten Texte stellen unverbindliche Muster dar und ersetzen keine individuelle rechtliche Beratung. Sie werden auf Grundlage allgemeiner Angaben zum Projekt und den eingebundenen Funktionalitäten generiert, ohne Anspruch auf Vollständigkeit oder rechtliche Richtigkeit im Einzelfall.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir als Webdesign-Agentur keine Rechtsdienstleistungen erbringen dürfen. Die rechtliche Verantwortung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der verwendeten Rechtstexte liegt beim Websitebetreiber bzw. Shopbetreiber. Wir empfehlen ausdrücklich, sämtliche Rechtstexte vor Veröffentlichung einer individuellen rechtlichen Prüfung durch eine qualifizierte Rechtsberatung zu unterziehen.
7.5 Die Haftung des Dienstleisters ist der Höhe nach auf das Netto-Auftragsvolumen des jeweiligen Projekts begrenzt.
8.1 Die Einräumung der Nutzungsrechte an den erstellten Werken erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Projekt.
8.2 Der Kunde erhält nach vollständiger Zahlung ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vertraglich vorgesehenen Zweck. Die Weitergabe an Dritte, die Bearbeitung durch Dritte sowie die Verwertung außerhalb des Vertragszwecks bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Dienstleisters.
8.3 Der Dienstleister ist berechtigt, die erstellten Werke zu Referenz- und Eigenwerbezwecken zu nennen und abzubilden (Portfolio, Website, Social Media, Awards-Einreichungen). Der Kunde kann dem jederzeit schriftlich widersprechen.
9.1 Der Dienstleister verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhaltenen Informationen und Daten vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Verpflichtung zur Vertraulichkeit wird durch die nachfolgende Regelung in Punkt 10 ergänzt.
9.2 Der Kunde stimmt der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung zu. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung des Dienstleisters enthalten.
10.1 Der Dienstleister verpflichtet sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen, Unterlagen, Daten und Geschäftsgeheimnisse des Kunden, gleich welcher Art, streng vertraulich zu behandeln. Diese dürfen ausschließlich zur Erfüllung des jeweiligen Vertragszwecks verwendet werden und dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Kunden weder an Dritte weitergegeben noch auf andere Weise offengelegt werden.
10.2 Die Verschwiegenheitspflicht gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
10.3 Von der Geheimhaltungspflicht ausgenommen sind Informationen,
(a) die dem Dienstleister bereits vor der Mitteilung durch den Kunden nachweislich bekannt waren,
(b) die ohne Verletzung dieser Vereinbarung öffentlich bekannt sind oder werden, oder
(c) die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher bzw. gerichtlicher Anordnung offengelegt werden müssen.
10.4 Der Dienstleister verpflichtet etwaige Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen, die im Rahmen der Vertragsdurchführung eingesetzt werden, zur Einhaltung entsprechender Vertraulichkeitsverpflichtungen.
11.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
11.2 Soweit in diesen AGB Schriftform vorgesehen ist, genügt die Übermittlung in Textform ohne Unterschrift, insbesondere per E-Mail oder über die zwischen den Parteien für die Projektkommunikation verwendeten Messenger-Dienste. Erklärungen nach Punkt 5.3 und 5.4 sind jedenfalls auch per E-Mail an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene E-Mail-Adresse zu übermitteln und gelten mit Ablauf des auf die Absendung folgenden Werktages als zugegangen.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.4 Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Wien, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
